…denn es gibt sicher viele Gründe die Piraten zu kritisieren. Und subjektiv mögen diese Gründe für euch auch reichen, um sie nicht zu wählen. Den Spitzenkandidaten der Piratenpartei im aktuellen Berliner Wahlkampf fandet ihr im RBB rhetorisch schwach, das Wahlprogramm ist euch zu “schmal” und es gibt euch zu wenig bis keine Antworten auf wichtige Wirtschafts- und Finanzfragen. Zitat einer Bekannten auf Facebook: “inhaltsleer und ideenlos – vor allem aber unmöglich realisierbarer”. Michael H. Spreng (sprengsatz.de) geht in seinem “Rant” noch viel weiter und unterstellt so ziemlich alles von “keine Ahnung” bis “kein Interesse” und glaubt, alle Piraten über einen Kamm scheren zu können. Zitat: “[...] Generation Praktikum: junge Leute, die ohne Bezahlung oder für einen Hungerlohn von Mini-Firma zu Mini-Firma ziehen.”
Soweit eure Sicht. Nun scheinen nach Umfragen aber dennoch 6,5% der Berliner Wahlberechtigten der Piratenpartei ihre Stimme geben zu wollen. Was glaubt ihr, warum das so ist? Alles nur Frustwähler? Selbst wenn dem so wäre – wäre es dann nicht an der Zeit darüber zu reden, wie man Politik für Bürger wieder attraktiver machen könnte? Und könnt ihr Beispiele nennen, wo dieser Ansatz – außerhalb der Piratenpartei – nennenswert stattfindet? Zudem glaube(!) ich, dass sich Frust und/ oder Politikverdrossenheit eher in den Nichtwählerstimmen widerspiegeln, als in den steigenden Umfragewerten der Piratenpartei.
ICH glaube vielmehr, dass die 6,5% für die Piraten tatsächlich auf Grund ihrer Politik zustande kommen. Und das sicherlich nicht wegen des konkreten Wahlprogramms, sondern wegen der Philosophie für die die Piratenpartei steht. Die Piraten stehen – aus meiner Sicht – vor allem für zwei entscheidende Dinge: transparente Politik und Bürgerbeteiligung.
Die Piratenpartei bietet politisch interessierten Menschen auf vielfältigste Weise – wie ich finde – enorme Vorteile gegenüber den “etablierten” Parteien:
1.) Piraten leben Transparenz vor
Der interessierte Bürger findet alle Protokolle, Vorstandssitzungen finden öffentlich im Internet statt und werden danach als Download bereitgestellt. Entscheidungen welche in unserem “Meinungs-Findungs-Tool” (LiquidFeedback) entstanden sind, lassen sich online nachvollziehen – mit allen Anregungen, Alternativen und Abstimmungen.
2.) Piraten bieten die geringsten Einstiegshürden für Bürgerbeteiligungen
Durch die o.g. Transparenz können sich die Bürger umfangreich informieren, bevor sie erstmalig Kontakt mit der Partei (z.B. bei einem Stammtisch) aufnehmen. Auch (anonym) an Vorstandssitzungen teilzunehmen ist bei den Piraten möglich. UND – wir schließen in unserer Satzung nicht die Mitgliedschaft in anderen Parteien aus. Außer bei den Piraten gibt es das – soweit mir bekannt – nur bei den Grünen.
Das Resümee dieses Blogposts ist: Die Politik der Piratenpartei ist das, was der Bürger daraus macht. Ihr habt Ideen & Konzepte zu wichtigen Wirtschaftsfragen? Dann bringt sie ein! Ihr findet, dass einige Aspekte des Wahlprogramms dringen geändert werden müssten? Dann reicht Vorschläge ein! Lehnt euch nicht weiter zurück und wählt “das geringste Übel”, sondern nutzt die Piraten als eure Chance Politik aktiv mit zu gestalten! Und ich lehne mich mal weit aus dem Fenster: Geringere Beteiligungshürden als bei den Piraten findet ihr in KEINER ANDEREN PARTEI.
Und nochwas zum Wahlprogramm: Für mich(!) ist ein Wahlprogramm nur eine Momentaufnahme der politischen Agenda zum Zeitpunkt der Wahl. Das ist keine Bibel, deren Inhalte zwanghaft während einer Legislaturperiode festgeschrieben ist! Natürlich kann es erforderlich werden (z.B. auf Grund geänderter Faktenlagen) politische Standpunkte und Forderungen in Frage stellen zu müssen und/ oder zu ändern! Der Slogan lautet “Klarmachen zum ändern” – nicht “Klarmachen zum festfahren”! =)
In diesem Sinne… Nicht nur moppern, sondern auch mal konstruktiv eingreifen – wir würden uns freuen!


