Ihr Piratenskeptiker habt ja Recht…

…denn es gibt sicher viele Gründe die Piraten zu kritisieren. Und subjektiv mögen diese Gründe für euch auch reichen, um sie nicht zu wählen. Den Spitzenkandidaten der Piratenpartei im aktuellen Berliner Wahlkampf fandet ihr im RBB rhetorisch schwach, das Wahlprogramm ist euch zu “schmal” und es gibt euch zu wenig bis keine Antworten auf wichtige Wirtschafts- und Finanzfragen. Zitat einer Bekannten auf Facebook: “inhaltsleer und ideenlos – vor allem aber unmöglich realisierbarer”. Michael H. Spreng (sprengsatz.de) geht in seinem “Rant” noch viel weiter und unterstellt so ziemlich alles von “keine Ahnung” bis “kein Interesse” und glaubt, alle Piraten über einen Kamm scheren zu können. Zitat: “[...] Generation Praktikum: junge Leute, die ohne Bezahlung oder für einen Hungerlohn von Mini-Firma zu Mini-Firma ziehen.”

Soweit eure Sicht. Nun scheinen nach Umfragen aber dennoch 6,5% der Berliner Wahlberechtigten der Piratenpartei ihre Stimme geben zu wollen. Was glaubt ihr, warum das so ist? Alles nur Frustwähler? Selbst wenn dem so wäre – wäre es dann nicht an der Zeit darüber zu reden, wie man Politik für Bürger wieder attraktiver machen könnte? Und könnt ihr Beispiele nennen, wo dieser Ansatz – außerhalb der Piratenpartei – nennenswert stattfindet? Zudem glaube(!) ich, dass sich Frust und/ oder Politikverdrossenheit eher in den Nichtwählerstimmen widerspiegeln, als in den steigenden Umfragewerten der Piratenpartei.

ICH glaube vielmehr, dass die 6,5% für die Piraten tatsächlich auf Grund ihrer Politik zustande kommen. Und das sicherlich nicht wegen des konkreten Wahlprogramms, sondern wegen der Philosophie für die die Piratenpartei steht. Die Piraten stehen – aus meiner Sicht – vor allem für zwei entscheidende Dinge: transparente Politik und Bürgerbeteiligung.

Die Piratenpartei bietet politisch interessierten Menschen auf vielfältigste Weise – wie ich finde – enorme Vorteile gegenüber den “etablierten” Parteien:

1.) Piraten leben Transparenz vor
Der interessierte Bürger findet alle Protokolle, Vorstandssitzungen finden öffentlich im Internet statt und werden danach als Download bereitgestellt. Entscheidungen welche in unserem “Meinungs-Findungs-Tool” (LiquidFeedback) entstanden sind, lassen sich online nachvollziehen – mit allen Anregungen, Alternativen und Abstimmungen.

2.) Piraten bieten die geringsten Einstiegshürden für Bürgerbeteiligungen
Durch die o.g. Transparenz können sich die Bürger umfangreich informieren, bevor sie erstmalig Kontakt mit der Partei (z.B. bei einem Stammtisch) aufnehmen. Auch (anonym) an Vorstandssitzungen teilzunehmen ist bei den Piraten möglich. UND – wir schließen in unserer Satzung nicht die Mitgliedschaft in anderen Parteien aus. Außer bei den Piraten gibt es das – soweit mir bekannt – nur bei den Grünen.

Das Resümee dieses Blogposts ist: Die Politik der Piratenpartei ist das, was der Bürger daraus macht. Ihr habt Ideen & Konzepte zu wichtigen Wirtschaftsfragen? Dann bringt sie ein! Ihr findet, dass einige Aspekte des Wahlprogramms dringen geändert werden müssten? Dann reicht Vorschläge ein! Lehnt euch nicht weiter zurück und wählt “das geringste Übel”, sondern nutzt die Piraten als eure Chance Politik aktiv mit zu gestalten! Und ich lehne mich mal weit aus dem Fenster: Geringere Beteiligungshürden als bei den Piraten findet ihr in KEINER ANDEREN PARTEI.

Und nochwas zum Wahlprogramm: Für mich(!) ist ein Wahlprogramm nur eine Momentaufnahme der politischen Agenda zum Zeitpunkt der Wahl. Das ist keine Bibel, deren Inhalte zwanghaft während einer Legislaturperiode festgeschrieben ist! Natürlich kann es erforderlich werden (z.B. auf Grund geänderter Faktenlagen) politische Standpunkte und Forderungen in Frage stellen zu müssen und/ oder zu ändern! Der Slogan lautet “Klarmachen zum ändern” – nicht “Klarmachen zum festfahren”! =)

In diesem Sinne… Nicht nur moppern, sondern auch mal konstruktiv eingreifen – wir würden uns freuen!

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Todesstrafe Reloaded

Glückauf!

Vorletzten Freitag gab’s auf GooglePlus und Facebook eine Diskussion über “Kindermörder” – welche relativ schnell zu einer Debatte um die Todesstrafe wurde. Der Diskurs wurde dadurch angestoßen, dass Magnus Gäfgen in einem Prozess gegen das Land Hessen 3.000,- € Entschädigung zugesprochen wurde – wobei hier zu erwähnen sei, dass das Urteil a) noch nicht rechtskräftig ist und b) Gäfgen 4/5 der Gerichtskosten (15.000,- €) also 12.000,- € zu tragen hat.

Dieser Blogpost soll sich nicht näher mit dem Fall Gäfgen beschäftigen, aber dennoch mein kurzes Statement dazu: Wenn man das subjektive Empfinden gegenüber dem vermeidlichen Kindermörder und die objektive Rechtsprechung getrennt voneinander betrachtet, dann geht das Urteil – aus meiner Sicht – völlig in Ordnung.

Was mich aber dann tatsächlich auf die Palme gebracht hat, war der von mir vielgehasste “Blödbürger”, welcher relativ schnell nach “Todesstrafe für den Kindermörder” geschrien hat. Die Ausrufe gingen von “da gibt’s nix objektiv zu trennen” bis hin zu “solche Schweine gehören an den Eiern aufgehangen”. Wie ich solche Polemiken hasse… Und die BILD, auf welche ich hier hoffentlich niemals verlinken werde, kippte natürlich reichlich Benzin ins Feuer.

Zurück zum Thema: Würde man mich fragen “Todesstrafe – ja oder nein“, würde ich mit einem lauten und deutlichen NEIN antworten. “Auge um Auge, Zahn um Zahn” gehören für mich in die Geschichtsbücher unter “Neandertal” und nicht ins Jahr 2011. Aber speziell wenn es um Kinder, scheint bei vielen Menschen die Logik auszusetzen…

Gemäß Holgi’s Prinzip stellte ich mir selbst die Frage: “Was müsste geschehen, damit ich von meinem Standpunkt gegen die Todesstrafe abrücken würde?” Daraus ergab sich mir die Frage, wer denn überhaupt die Todesstrafe fordern, bzw.vollstrecken dürfte. Die Öffentlichkeit? Die Justiz? Oder nur ein enger Kreis von Betroffenen und/ oder Angehörigen der Opfer? Nehmen wir das Beispiel Josef Fritzl. Der Mann hat seine eigene Tochter über 24 Jahre im Keller “gehalten”, vergewaltigt und 7 Kinder mit ihr gezeugt. Wenn das Opfer (seine Tochter) nun im Laufe der Gerichtsverhandlung mit einer Waffe erschienen wäre und ihn umgebracht hätte, dann hätte ich auf jeden Fall – und vermutlich auch weite Teile der Öffentlichkeit – vollstes Verständnis dafür gehabt. Natürlich wäre der Tochter auch klar gewesen, dass sie dafür lebenslang in Haft gegangen wäre.

Und genau da setzt mein Modell an:

Wer die Todesstrafe fordert muss bereit sein, dafür selbst lebenslang ins Gefängnis zu gehen.

Wenn also z.B. ein Familienvater dessen Frau und/oder Kinder vergewaltigt und/ oder umgebracht wurden, dann kann er zu dem Entschluss kommen, dass sein eigenes Leben für ihn nicht mehr lebenswert ist. Wenn dann (z.B. aufgrund einer Verhandlung) der Täter schuldig befunden wurde, dann kann es sein, dass dieser Angehörige gerne freiwillig dafür ins Gefängnis gehen würde, wenn dafür der Täter die Todesstrafe bekommen würde. Das wäre dann für den Täter eine Todesstrafe die nicht vom Volk oder der Justiz gefordert würde, sondern eine Todesstrafe die durch einen nahen Angehörigen gefordert würde. In diesem Fall – und nur in diesem Fall – könnte ich die Forderung nach der Todesstrafe verstehen (und sogar moralisch nachvollziehen).

Wenn man nun aber nur den nächsten Angehörigen das Recht auf “Forderung der Todesstrafe” einräumen würde, dann kann ich mir schon die BILD-Schlagzeilen vorstellen, wenn ein betroffener Angehöriger die Todesstrafe nicht fordert: “Was ist das nur für ein selbstsüchtiger Mensch, der den/ die Mörder seiner Anghörigen am leben lässt, nur um sich an seine Freiheit zu klammern”. Und die Blödbürger würden dann auf G+ und Facebook wieder “Wenn ich die Wahl hätte, dann würd’ das Schwein aufgeknüpft” lamentieren. Um diesen sozialen Druck von den betroffenen Angehörigen zu nehmen, würde ich daher noch einen Schritt weiter gehen: Dann soll die Todesstrafe eben jeder fordern dürfen, der dafür dann auch lebenslang in Haft geht. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass die Blödbürger und Lynch-Mobber dann ziemlich schnell verstummen werden…

Gallows (PSF)

Was will uns dieses Blogpost nun sagen? Ich will keine Todesstrafe, aber ich will auch diese polemischen Rufe der Blödbürger nicht mehr hören. Ignorieren reicht mir an der Stelle nicht, ich will, dass die Blödbürger verstummen. Also entwickelte ich dieses Modell, bei welchem der Blödbürger nicht mehr länger bequem von der Couch aus “Ich hätte aber…” trollen kann, sondern wo er seinen Worten Taten folgen lassen könnte – was er dann sicherlich nicht tun wird. Zudem ist das ganze ein “Unter-der-Dusche” entwickeltes Modell zur Anregung des Diskurses – keine ausformulierte und/ oder detailliert zu ende gedachte Forderung.

Weil ich den Blogpost für heute angekündigt hatte, hab’ ich den jetzt auf die schnelle zusammengeschustert. Ich könnte dazu noch viel mehr sagen/ schreiben, aber ich bin ein mieser Blogger, daher müsst ihr erstmal mit dem leben, was ich geschrieben habe. Ich hoffe, dass ich das Thema mit meiner kleinen Philo-Runde nochmal vertiefen kann und dabei evtl. ein hörenswerter Podcast rauskommt.

Ansonsten gibt’s ja noch die Kommentarfunktion – und wenn’s euch gefallen hat, auch den Flattr-Button! =)

https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Josef_FritzlJosef Fritzl

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Ein offener Brief an mein Berufsleben

Liebe Vorgesetze & Personalleiter,
liebe Arbeitskollegen,
liebe Geschäftspartner & Kunden,

hiermit möchte ich euch die Recherche zu meinem Online-Profil erleichtern. Ihr kennt mich als Till Neuhaus, aber im Netz bin ich besser als MenschZwoNull bekannt. Ich gab’ mir diesen Nick vor längerer Zeit, weil ich in der Verwendung eines Pseudonyms die Chance sah, alles sagen und schreiben zu können was ich denke, ohne persönliche Repressionen (insbesondere beruflicher Art) fürchten zu müssen. Ja, auch vor der Familie wollte ich machen Gedanken geheim halten, denn nicht alles was ich denke, schreibe und sage findet (breite) Zustimmung in der Gesellschaft. Es soll auch schon vorgekommen sein, dass ich mit meiner Meinung gänzlich alleine da stand… =)

Nun bin ich ein “Netz-Intensiv-Nutzer” und habe mir im Laufe der Zeit ein soziales Netzwerk aufgebaut, mit welchem ich viel kommuniziere um Gedanken und Ideen auszutauschen. Da ich in meiner Freizeit auch gerne philosophiere und mich mit Soziologie beschäftige (beides vollkommen unwissenschaftlich und auf Hobby-Niveau), ist es für mich spannend darüber nachzudenken, wie diese (recht umfangreiche) Kommunikation im Internet mich im Speziellen und die Gesellschaft im Allgemeinen verändert. Eines ist mir aber ziemlich deutlich klar geworden: Alles was ich denke, schreibe und sage meine ich auch so und stehe dazu. Dazu gehört natürlich auch zu erkennen, wann man (z.B. aufgrund einer falschen Faktenlage) die falschen Rückschlüsse gezogen hat und das man in der Lage ist, dies zu erkennen und den eigenen Standpunkt auf den Prüfstand zu stellen.

Was ich euch mit diesem Brief eigentlich sagen möchte: Ich habe keine Lust mehr darauf, vor jeder Veröffentlichung eines Meinungs-Schnipsels peinlich genau darauf zu achten, ob ich das nun als MenschZwoNull tue, oder als Till Neuhaus. Ich kann cholerische sein, ich habe auch mal schlechte Phasen, ich soll auch schon mal Alkohol konsumiert haben und in meinen aktuell ~15.000 Tweets werdet ihr sicherlich noch viel, viel mehr Persönliches über mich finden. Wenn ihr also eure kostbare Zeit meiner virtuellen Gedanken-Müllhalde opfern wollt – viel Spaß bei der Recherche!

Mit freundlichem Glückauf,

MenschZwoNull (aka Till Neuhaus)

___

PS: Die Tatsache, dass ich in meinem gesamten Berufsleben noch nie gekündigt wurde und das ich in meinem aktuellen Job die allermeiste Zeit extrem glücklich, zufrieden und – für mein Empfinden – auch recht erfolgreich bin zeigt mir vor allem eins: Ein kompliziertes Privatleben muss das Berufsleben nicht zwangsläufig negativ beeinflussen! =)

PPS: Liebe Aluhüte: auch euch ist dieser Blogpost gedwidmet – wenn nicht sogar ausschließlich euch… (Denn mein konservatives Arbeitsumfeld wird den Weg hier her sicherlich nicht so leicht finden – wenn sie ihn überhaupt suchen! =))

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Die "Schatztruhe"

Glückauf!

Die Bundestagswahl 2013 steht vor der Tür. Ich habe mir mal Gedanken darüber gemacht, wie man a) den Bürger näher an die Piraten bringt und wie man b) die Piraten näher an die Bürger bringt. Als einen möglichen Baustein, möchte ich hiermit die “Schatztruhe” vorstellen.
Die Schatztruhe könnte ein virtueller Ort sein, an welcher die Bürger vorstellen können, was sie sich von der Bundespolitik wünschen. Quasi eigene Programmvorschläge einreichen.

Thematisch könnte(!) das ganze nach den ständigen Ausschüssen des Bundestages (quasi als Kategorien) vorsortiert werden:

  • Arbeit & Soziales
  • Auswärtiges
  • Bildung, Forschung & Technologieabschätzung
  • Ernährung, Landwirtschaft & Verbraucherschutz
  • Angelegenheiten der Europäischen Union
  • Familie, Senioren, Frauen & Jugend
  • Finanzen
  • Gesundheit
  • Haushalt
  • Inneres
  • Kultur & Medien
  • Menschenrechte & humanitäre Hilfe
  • Petitionen
  • Recht
  • Sport
  • Tourismus
  • Umwelt, Naturschutz & Reaktorsicherheit
  • Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  • Verteidigungsausschuss
  • Wahlprüfung, Immunität & Geschäftsordnung
  • Wirtschaft & Technologie
  • wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung

(Quelle: Link)

Die durch die Bürger eingegebenen Programmvorschläge könnten dann intern an die jeweils “best-passende” AG der Piraten weitergeleitet werden. Innerhalb der AGs könnten dann zu den eingereichten Vorschlägen entsprechende Liquid-Feedback Initiativen eingereicht und vorabgestimmt werden. Die dabei entstandenen Ergebnisse könnten auf einem programmatischen BPT dann zur Abstimmung gebracht werden.

Ob und wie die Piraten sich der eingereichten Vorschläge annehmen wollen, ist den Piraten überlassen. Einerseits sollten die Piratenpartei dabei nicht als “Fähnlein im Winde” verstanden werden, die stumpf jeder (populistischen) Forderung nachkommen, andererseits soll aber auch der Bürgerwille stärker in den Fokus rücken: Zu sehen aus welchen Kategorien die meisten Vorschläge kommen und welche Vorschläge die meiste Gewichtung bekommen ist sicherlich eine spannende Lektion für die Piraten, aus der man sicherlich nicht dümmer wird.

Ein paar nette (optionale) Gimmiks des “Systems” wären vielleicht noch:

  • Ein Counter je Themengebiet über die eingereichten Vorschläge (visualisiert das Bürgerinteresse an den verschiedenen Themen)
  • Eine Art “Gefällt mir Button” für bereits eingereichte Programmvorschläge (visualisiert den AGs, welche Anträge besonders viel Zustimmungen anderer Bürger finden)
  • Eine Ticket-Nummer und ein Tracking-Tool für eingereichte Vorschläge, sowie der aktuelle Status des Programmvorschlags (gibt den einreichenden Bürgern das Gefühl, dass sein Vorschlag auch wirklich gelesen & bearbeitet wurde und nicht in einem Dead-Drop verschwindet)

Als Web-Adresse könnte ich mir https://schatztruhe.piratenpartei.de vorstellen. Vorschläge könnten natürlich auch bei Stammtischen und Infoständen entgegen genommen werden, ggf. mit “Blanko-Ticket-Nummern”, damit der einreichende Bürger dann zuhause seinen Vorschlag nachverfolgen kann. So, das war jetzt mal mein erstes Brainstorming zum Thema.

Meinungen dazu?

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Kurze Welt-Wirtschaftsanalyse am Rande…

Darüber bin ich gestern zufällig gestolpert:


(veröffentlicht am 08.06.’11)

Gefällt mir ganz gut, was – und vor allem WIE – der Herr Müller da zu sagen hat! =)

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Podcasts

Glückauf!

Wer meiner Twitter-Timeline folgt, der weiß, dass ich gerne Podcasts höre. Mit eigenen Worten: Podcasts sin quasi kleine Radiosendungen, welche als Audiodatei im Internet zur Verfügung gestellt und heruntergeladen werden können. Vorzugsweise höre ich Podcasts im Auto, beim Laufen oder beim Radfahren, denn am PC lasse ich mich zu schnell durch surfen und twittern ablenken. Die ersten Podcasts hatte ich noch zusammen mit Blogs und Newsfeeds im RSS-Reader untergebracht; inzwischen nutze für Podcasts aber das Programm gPodder (auch als PortableApp für Windows verfügbar). Das Programm läuft bei mir auf einem USB-Stick, welchen ich am PC synchronisiere und dann im Auto höre. Das Programm erfüllt zwar meine Mindestanforderungen (Synchronisation & Download), allerdings könnte das Handling noch ein paar Verbesserungen (z.B. Labels & Baumstruktur/ Unterordner für die Feeds) vertragen. Wer also eine Alternative (möglichst OpenSource) für mich hat – ich wäre dankbar!

Hier eine Liste der von mir abonnierten Podcasts in alphabetischer Reihenfolge:

Wer mag, der kann meine Abonnements übernehmen und z.B. in gPodder importieren. Die Austauschdatei (OPML-Dateiformat) könnt ihr hier downloaden.

Weitere Quellen für Podcasts findet ihr hier und hier.

Neben dem Konsum von Podcasts überlege ich, ob ich in Zukunft auch selbst ein wenig podcasten möchte. Mein Setup ist z.Zt. ein Zoom H2 Recorder, Audacity zum Nachbearbeiten der Rohdaten und viele Ideen gepaart mit wenigen Ansätzen zur Umsetzung! =)

Wer noch interessante Podcast-Quellen und/ oder  Tipps & Tricks für meinen eigenen Podcast für mich hat – ich bin für Feedback immer gerne zu haben!

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Veröffentlicht unter Allgemein, Archiv - alte Postings vor 12.06.'11 | Verschlagwortet mit | 4 Kommentare

Aussteiger

Mich beschäftigt gerade das Thema “Ausstieg”. Fangen wir mal mit dem an, was die Wikipedia dazu zu sagen hat:

Als Aussteiger bezeichnet man Menschen, die sich durch ihr Verhalten von gesellschaftlichen Zwängen zu befreien versuchen, indem sie aus ihrer konkreten Lebenswelt innerlich oder äußerlich „aussteigen“.

Für mich wichtig in diesem Satz ist die Tatsache, dass hier nicht von allen gesellschaftlichen Zwängen gesprochen wird. Viele gesellschaftliche Normen sind vermutlich für viele Aussteiger auch nach ihrem Ausstieg noch erstrebenswert. Insbesondere moralische gesellschaftliche Normen werden sicher von der größten Masse der Menschheit erwünscht (Respekt, Toleranz, etc.).

Aussteiger müssen damit Leben, dass sie nach ihrem Ausstieg sich nicht nur von gesellschaftlichen Zwängen und Pflichten befreien, sondern auch Rechte verlieren. Wer beispielsweise nicht in eine Krankenkasse einzahlt, kann auch nur schwerlich kassenärztliche Leistungen einfordern – um nur ein Beispiel zu nennen. Nun ist es in Deutschland aber (leider) nicht so, dass sich die Menschen aussuchen können, wie sie leben wollen. Aussteiger begeben sich sehr schnell in die Illegalität.

Grundsätzlich geht dem Ausstieg ein mangelndes Wohlbefinden voraus […]

“Grundsätzlich” halte ich hier für eine schlechte Wortwahl, aber in den meisten Fällen ist dies sicherlich der Grund für einen Ausstieg. Ich selbst interessiere mich für dieses Thema, weil ich in meinem Leben ein Ungleichgewicht zwischen “Pflichten” und “Freiheiten” empfinde – zu Ungunsten der Freiheiten. Nun bin ich aber auch sehr an Gesellschaft und ihrer komplexen und facettenreichen Fülle interessiert und kann mir daher einen Totalausstieg auf keinen Fall vorstellen. Zum anderen habe ich das “moderne Leben” sehr schätzen gelernt (insbesondere das Internet und die damit verbundenen Vernetzungsmöglichkeiten), so dass ich mich auch technischen Spielereien hingebe, was wiederum mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist! =)

Dennoch interessiert mich dieses Thema gerade sehr. Ich denke, dass “weitestgehende Unabhängigkeit” der besser Weg als ein Ausstieg ist. Beruflich kann das jedoch ein Risiko sein – mit damit verbundenem Druck und Pflichten.

Spannend in diesem Zusammenhang finde ich auch die Wiki-Eintrag zu “Pflichten” und die Abgrenzung zu “Zwängen”:

In Abgrenzung zum Zwang unterscheidet sich die Pflicht dadurch, dass sie auf einem gesellschaftlichen, rationalen oder ethischen Diskurs einschließlich Findung eines Konsens beruht.

Spätestens hier wird klar, wie komplex das Thema ausarten kann. “Was ist Pflicht, was ist Zwang und warum ist das eine eine Pflicht und das andere ein Zwang?”

Um nun wieder den Bogen zum “Ausstieg” zu spannen: Ich brauche mehr Input. Und nein, damit meine ich keine Literatur, sondern Menschen die sich mit dem Thema “Ausstieg” beschäftigen oder beschäftigt haben. Gerne auch Aussteiger selbst oder Menschen, die nach einem Ausstieg wieder “zurückgefunden” haben. Input bitte über einen dieser Wege: Kontakt oder Twitter

Bei entsprechendem Input werde ich das Thema hier im Blog gerne weiter vertiefen!

 

Aus der Wikipedia geklaute Links:

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Veröffentlicht unter Allgemein, Archiv - alte Postings vor 12.06.'11 | Hinterlasse einen Kommentar

PostPrivacy vs. Datenschutz – in Kurzform

Stellt euch mal einen horizontalen Schieberegler vor. Ganz Links steht "*jede* Information teilen" und ganz rechts steht "*keine* Information teilen". Ganz links würde bedeuten "Ich hatte heute um x:xx Uhr Stuhlang, die Konsestenz war $Konsestenz”. Ganz rechts würde bedeuten "Du Staat willst meinen Klarnamen wissen? Never!". So. Beides harte Extreme. Das eine würde man nicht tun, weil (hoffentlich) jeder Mensch noch Schamgranzen und/ oder moralische Bedenken in Bezug auf seine eigene Privatsphäre hat. Das andere würde man nicht tun, da man sich völlig der Gesellschaft und jeder Form von Kontakt entziehen würde.
Es gibt gute Gründe für das eine und gegen das andere zu sein – umgekehrt genau so. Und warum *mein* Regler gaaanz weit links – aber eben nicht am Anschlag – ist, das erkläre ich in einem kommenden Blogpost ausführlicher! =)

PS: Jeder muss für sich selbst entscheiden, wo er für sich seinen Regler positioniert. Und er kann damit spielen. Es ist aber völlig illusorisch, dass man über die Position des Reglers einen gesamt-gesellschaftlichen Konsens finden wird!

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Veröffentlicht unter Allgemein, Archiv - alte Postings vor 12.06.'11 | Hinterlasse einen Kommentar

Schnellauswertung der Parteien in Castrop-Rauxel

Die nachfolgende Tabelle soll den Bürgern einen Anhaltspunkt geben, welche Parteien in welchem Umfang Transparenz und Partizipationsmöglichkeiten bieten:

LINK (PDF)

Mein Fazit:

Das Positive vorab: Alle im Castroper Stadtrat vertretenen Parteien haben einen Webauftritt mit aktuellen Inhalten und Kontaktmöglichkeiten für Bürger (mindestens Email).

Leider gibt es kaum Interaktivität auf den Seiten. Man kann den Parteien zwar mailen, jedoch kann man bei keiner (!) Partei neue Meldungen direkt kommentieren und so mit anderen Bürgern über die Themen in Diskurs treten.

Ferner bieten nur wenige Parteien aktuelle Programme & Satzungen, so dass man sich kaum näher mit den Inhalten der Parteien beschäftigen kann.

Ich sehe hier dringenden Nachholbedarf bei den Parteien. Der Bürger hat ein Interesse daran, sich zu informieren und sich aktiv in Politik einzubringen – gerade auch durch die “bequemen” digitalen Möglichkeit die heute Stand der Technik sind. Liebe Parteien: Verliert den Anschluss nicht!

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(vorläufige) Analyse der UBP in Castrop-Rauxel

Als (kleines) Nebenprojekt meiner politischen Arbeit habe ich mir vorgenommen, die Parteien in Castrop-Rauxel im Hinblick auf Transparenz und Partizipationsmöglichkeiten für Bürger zu durchleuchten. Speziell die digitalen Medien sind dabei mein Haupt-Augenmerk, denn die digitale Welt ist mein Zuhause… =) Je nach Umfang werde ich diese Analysen später auch noch um inhaltliche Dinge ergänzen.

Heute habe ich mich mit dem Internetauftritt der UBP (Unabhängige-Bürger-Partei) beschäftigt. Mir wurde im Vorfeld bereits von Dritten der Eindruck vermittelt, dass diese Partei eher im rechten politischem Spektrum einzuordnen sei – daher konnte ich nicht völlig neutral an meine Analyse herangehen. Analysiert habe ich dennoch; hier nun meine Auswertung:

1. Neuigkeiten

Es gibt keinen RSS-Feed. Wer sich als interessierter Bürger regelmäßig über die Aktivitäten der UBP informieren werden möchte, muss regelmäßig deren Webauftritt besuchen. Alternativ gibt es die Möglichkeit, einen Newsletter zu abonnieren. Hierzu soll man Namen und Emailadresse bekannt geben; jedoch gibt es keine Klausel zum Datenschutz. Schon deswegen würde ich Bürgern von dieser Option dringend abraten. Ferner ist nicht definiert, ob nur Pressemeldungen, oder auch "News" und – für mich das wichtigste – Anträge und Anfragen der UBP unter dem Presseverteiler veröffentlicht werden.

2. Kontakt

Die UBP bietet ein Kontaktformular für Bürger an. Neben Namen und Emailadresse wird hier auch noch nach der Anschrift gefragt (wozu?). Ob diese Angaben optional sind, oder ob es sich um Pflichtfelder handelt, geht aus dem Formular nicht hervor. Aber auch hier gibt es keine Informationen zum Datenschutz, weswegen ich von der Benutzung des Kontaktformular ebenfalls dringend abrate.

3. Suchfeld

Ein Suchfeld sucht man auf der UBP-Seite vergebens. Gerne hätte ich nach dem Begriff "Bürgersprechstunde", “Gründungsprotokoll” oder “Satzung” gesucht – leider bleibt mir diese Möglichkeit verwehrt.

4. Kommentarfunktion

Die UBP veröffentlicht Artikel zu verschiedenen Themen auf der Startseite. Eine Kommentarfunktion zu den Artikeln gibt es leider nicht – somit auch keinen Diskurs mit den Bürgern. Mindestens eine moderierte Kommentarfunktion wäre hier angebracht. Die UBP arbeitet somit ausschließlich als Sendern und nicht als Empfänger.

5. Termine

Es finden sich keinerlei Termine auf der Website der UBP. Wahlen des Vorstands, Kreisparteitage, programmatische Parteitage – alles nicht ersichtlich, alles intransparent und alles unter Ausschluss der interessierten Bürger. Sofern derartige Termine überhaupt stattfinden.

6. Gründungsprotokoll, Satzung, Vorstandswahlen und Programm

Parteien sind nach §6 PartG (Parteiengesetz) dazu verpflichtet, bei der Gründung eine Satzung und ein Programm zu verabschieden. Weder Gründungsprotokoll noch Satzung konnte ich auf der UBP-Website finden (vgl. hierzu auch Pkt.3). Ein Programm ist auf der Website zwar zu finden, allerdings halte ich die Form/ den Aufbau des Programms für nicht ausreichend im rechtlichen Sinne (ACHTUNG: Dies ist keine inhaltliche Wertung!). [UPDATE] In einem Telefonat mit dem Büro des Bundeswahlleiters wurde mir mitgeteilt, dass Parteien welche weder auf Bundes- noch auf Landesebene zur Wahl antreten, dieser Verpflichtung (§6 PartG) nicht unterliegen. Ob sich diese “Wählergruppen” jedoch trotzdem als “Partei” bezeichnen dürfen, stelle ich hiermit in Frage. Ferner ist mir nicht klar, ob eine “Wählergruppe” (wie im Falle der UBP) einen Vorstand wählen (bestimmen?) kann, ohne eine Satzung zu haben. Mindestens die Wahl und die Rechte der Vorstände müsste meiner Meinung nach in Form einer Satzung geregelt sein. Ansonsten sehe ich keine demokratische Legitimation des Vorstandes – ja und eigentlich auch keine demokratische Legitimation der “Partei” als solches.

Aber mal anders herum: Wenn diese Wählergruppen keine offiziellen Satzungen und keine offiziellen Programme verabschieden müssenwas genau wählen dann die Bürger? Wählen sie in diesem Fall nur die jeweiligen Vertreter in den Stadtrat ohne das selbige an irgendein Programm oder an irgendwelche Grundsätze gebunden sind? Genießen diese Stadträte dann nicht absolute Narrenfreiheit? [/UPDATE]

Sobald mir weitere Informationen vorliegen, werde ich diese hier aktualisieren. Zudem möchte ich die Fraktionen der Stadt Castrop-Rauxel dazu aufrufen, mich bei meinen Recherchen zu unterstützen. Diese Recherche soll ausdrücklich nicht zur “Hexenjagd” gegen die UBP stattfinden, sondern zur Transparenz für die Bürger beitragen! Die Analysen der anderen Parteien werden nach und nach folgen.

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